Spiele-Indizierung und -Beschlagnahmung

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Rechtlich
In Deutschland wird der Zugang zu Gewalt darstellenden Werken formal durch das Jugendschutzgesetz eingeschränkt, falls die Möglichkeit besteht, dass durch Gewaltdarstellungen die Entwicklung eines Kindes oder Jugendlichen beeinflusst werden kann. Dies wird mit dem Artikel 2 des Grundgesetzes begründet (Absatz 1 „Jeder hat das Recht auf die freie Entfaltung seiner Persönlichkeit […]“, Absatz 2 „Jeder hat das Recht auf Leben und körperliche Unversehrtheit. […]“). Bis 2003 wurde dies so umgesetzt, dass die Bundesprüfstelle für jugendgefährdende Schriften (BPjS) darüber zu entscheiden hatte, ob ein Gewalt darstellendes Werk jugendgefährdend ist und es in Folge dessen indiziert werden soll. Seit 2003 hat bei Spielen hauptsächlich die Unterhaltungssoftware Selbstkontrolle, kurz USK, über die Kind- und Jugendeignung in Form eines Alterssystems zu entscheiden.

In Gestalt des §131 StGB (Gewaltdarstellung) existiert eine weitere Vorschrift, die die Darstellung und Verbreitung von Medien, die menschenverachtende Gewalttätigkeiten gegen Menschen darstellen, und insbesondere deren Weitergabe an Minderjährige regelt. Bei einem Verstoß droht ein Freiheitsentzug von bis zu einem Jahr.

Darüber hinaus gibt es mit §184a StGB (Gewaltpornografie) ein Verbreitungsverbot für jegliche pornografische Darstellung von Gewalttätigkeiten. Zuwiderhandlung wird mit Freiheitsstrafe bis zu drei Jahren oder Geldstrafe bestraft.

Gesellschaftlich
Die Wertevorstellung wandelt sich im Laufe der Zeit. Hatte 1984 die BPjS noch das Spiel River Raid als jugendgefährdend eingestuft und es daher indiziert, wurde es 2002 nach erneuter Prüfung vom Index entfernt und von der USK für alle Altersklassen freigegeben.

Diese unterschiedliche Bewertung von Gewaltdarstellung in Computerspielen zeigt die Abhängigkeit von vorherrschenden Werten in der jeweiligen Gesellschaft.

Liste der jugendgefährdenden Medien
Die Liste der jugendgefährdenden Medien (umgangssprachlich: Index) wird nur bei so genannten Trägermedien (also solchen, deren Inhalt nicht virtuell, sondern gegenständlich gespeichert ist) veröffentlicht. Bei so genannten Telemedien unterbleibt eine Veröffentlichung, um einen Werbeeffekt zu vermeiden. Dritten Personen ist gemäß § 15 Abs. 4 JuSchG die Veröffentlichung der Liste zum Zweck der geschäftlichen Werbung unter Strafandrohung verboten. Daraus ergibt sich, dass eine öffentliche Auseinandersetzung (siehe Art. 5 GG) mit den Inhalten der Liste sehr wohl möglich ist. Die Listen werden in BPjM-Aktuell veröffentlicht, das einmal im Vierteljahr erscheint und als Einzelheft für derzeit 14 € erhältlich ist. Eine private Website listet die Trägermedien auf. Die amtlichen Bekanntmachungen sind im übrigen Amtliche Werke im Sinne des § 5 Abs. 1 UrhG.

Bezüglich der Liste der nicht veröffentlichten Telemedien wird diese gemäß § 24 Abs. 5 JuSchG anerkannten Einrichtungen der Selbstkontrolle zum Zweck der Aufnahme in nutzerautonome Filterprogramme in verschlüsselter Form zur Verfügung gestellt. Dies betrifft etwa die Selbstkontrolle der Betreiber von Suchmaschinen. „Auskunft über die Zusammensetzung der Liste erteilt die Behörde nur bei gezielter Nachfrage nach einzelnen Internet-Adressen unter der E-Mail liste[at]bundespruefstelle.de”.

Eine Indizierung ist nach dem neuen JuSchG 25 Jahre lang gültig, danach muss das Medium aus dem Index gelöscht werden. Wenn die Bundesprüfstelle der Auffassung ist, die Jugendgefährdung liege weiterhin vor, muss sie ein neues Verfahren durchführen.
Verfahrensbeteiligte können, wenn sich die Sach- oder Rechtslage geändert hat, nach § 51 Verwaltungsverfahrensgesetz (VwVfG) einen Antrag auf Wiederaufnahme des Verfahrens mit dem Ziel der Listenstreichung stellen.
Eine Beschlagnahmung, ist 15 Jahren lang gültig, danach ist das Medium noch 10 (25?) Jahre indiziert


Listenteile A, B, E gemäß § 18 Abs. 2 Nr. 1 und 2 JuSchG

Index
Liste A: (Öffentliche Liste der Trägermedien) Trägermedien sind jugendgefährdend
Liste B: (Öffentliche Liste der Trägermedien mit absolutem Verbreitungsverbot) Trägermedien, für die die weitergehende Verbreitungsverbote nach StGB gelten (nach Ansicht der BPjM)
Liste E: Einträge vor dem 1. April 2003
Spiele (596 Titel)

Beschlagnahmung/Einziehungen, soweit sie der BPjM mitgeteilt wurden (Alle Medien)
Beschlagnahmen Bundesweit nach §§ 86a, 130, 130a StGB (146 Titel)
Beschlagnahmen Bundesweit nach § 131 StGB (336 Titel)
Beschlagnahmen Bundesweit nach § 184 III StGB, seit 1. April 2004 §§ 184a und 184b StGB (166 Titel)
Beschlagnahmen Bundesweit nach §§ 185, 187 StGB (4 Titel)
Stand: 31. Dezember 2009

Rechtsfolgen
Werden die betroffenen Medien in die Liste jugendgefährdender Schriften eingetragen, dürfen sie nach § 15 des Jugendschutzgesetzes im Handel nicht öffentlich ausgelegt und nur an Kunden ab 18 Jahren auf Nachfrage nach dem entsprechenden Titel abgegeben werden, nicht importiert oder exportiert werden und in Medien, die Jugendlichen zugänglich sind, nicht beworben werden. Strittig ist, ob eine (kritische) Rezension solcher Publikationen in Jugendlichen zugänglichen Medien zulässig ist. Die Staatsanwaltschaften haben sich in dieser Hinsicht nicht einhellig festgelegt. Die Sendung von Filmen im Fernsehen, die indiziert oder im wesentlichen inhaltsgleich mit einem indizierten Werk sind, ist laut Jugendmedienschutz-Staatsvertrag unzulässig. Die BPjM kann allerdings in einem gebührenpflichtigen Verfahren feststellen, dass bei einem Film nach der Anwendung von Schnitten keine Inhaltsgleichheit mehr vorliegt.

Medien, die sich auf der Liste B befinden, unterliegen, entgegen anderslautenden Gerüchten, keinem Verbreitungsverbot, sondern zunächst nur den üblichen Indizierungsbeschränkungen. Nur falls es zu einer bundesweiten Beschlagnahme durch ein Gericht kommt, ist auch die Abgabe an Erwachsene verboten. Die Einschätzung der Bundesprüfstelle, ob ein Medium strafgesetzeswidrig ist, ist für Gerichte unverbindlich.

Werbeverbot für indizierte Medien
Kritiker werfen der BPjM oft faktische Zensur, paternalistische Bevormundung und Einschränkung der Rede- und Pressefreiheit vor. Durch die Indizierung werde in der Praxis auch der Zugang für Erwachsene erschwert, wenn nicht gar unmöglich gemacht, da indizierte Werke nicht beworben werden dürfen und im Versandhandel nur unter strengen Auflagen verkauft werden dürfen; dadurch werde der Verkauf oft unwirtschaftlich und die Medien verschwänden somit vom Markt.
Quelle: Wiki

Dr. Sooom schrieb:Also wäre es bei euch dann komplett egal, wenn ihr diese Titel als Geschenk bekommen würdet, oder?

Dr. Sooom schrieb:Also wenn ich als Österreicher einen Deutschen ein indiziertes oder beschlagnahmtes Spiel schenken würde, würde ich dafür belangt? Jetzt stellt sich dann nur noch die Frage, wo das Geschenk überreicht wurde? Wenn es nämlich in Österreich wäre, würde die Lage vermutlich wieder etwas anders aussehen, als wenn ich als Österreicher dies in Deutschland täte, oder?

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Yoshi schrieb:Hatte mich schon gewundert, warum Mad World nicht indiziert ist, aber nun ist es scheinbar soweit.

Darkfire schrieb:

Yoshi schrieb:Hatte mich schon gewundert, warum Mad World nicht indiziert ist, aber nun ist es scheinbar soweit.

Soweit ich informiert bin, hat Sega nicht mal versucht, das Spiel der USK vorzulegen - ergo ist es in Deutschland offiziell nie erschienen!

Buu Huu schrieb:iCH habe mal (wieder) eine Frage:

1.Warum ist lcs indiziert??
Für PSP kann man das ganz normal im Laden kaufen.Was ist an der PS2 Version anders?Ist die Graphick zu realistisch oder was.Dann müsste man GTA 4 allerdings auch indizieren.

2.Sind hier nur shooter und halt sowas wie Manhunt oder Madworld,oder befinden hier sich auch "Pornospiele"?

3.Vielleicht kennt ihr das Spiel Thrillkill für ps1.(Ziemlich brutal sage ich euch) Alle sagen,dass ist nie erschienen,aber irgendwie gibt es das doch.Ist das jetzt nur in Europa indiziert oder wie jetzt?